Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Firma
Wolfgang Schellberg
Taläckerstr. 1
89558 Böhmenkirch
07332 9379800
info@schellberg.de
USt-Nr. DE230288366
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):
1. Vertragsschluss
Durch die Darstellung des Sortiments von der Fa. Wolfgang Schellberg auf dem Internetportal eBay wird ein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB abgegeben. Der Kunde nimmt dieses verbindliche Kaufangebot der Fa. Wolfgang Schellberg durch Abgabe des höchsten Gebots während der vorgegebenen Laufzeit oder durch Abgabe eines Gebots auf den vorgegebenen Preis (Sofort-Kaufen) an. Das Angebot erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Fa. Wolfgang Schellberg, es sei denn, die Nichtlieferung ist von der Fa. Wolfgang Schellberg zu vertreten. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.
2. Preise, Versandkosten
Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Der Versandkosten- und Verpackungsanteil wird pro Artikel und Lieferland direkt in der Artikelbeschreibung individuell festgelegt.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Wolfgang Schellberg
Taläckerstr. 1
89558 Böhmenkirch
shop@allis-wunderland.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4. Wichtige Hinweise zur Rücksendung:
Wir bitten unsere Kunden, die Rücksendung ausreichend zu frankieren. Soweit wir zur Erstattung der Rücksendekosten gemäß der gesetzlichen Regelungen und Ziffer 2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet sind, werden wir Ihnen die Rücksendekosten natürlich voll erstatten. Sie helfen uns mit einer ausreichenden Frankierung aber, unnötige Kosten für unfreie Pakete zu vermeiden.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Bestellung gelten ausschließlich die von dr Fa. Wolfgang Schellberg zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Unsere Preise enthalten die jeweils aktuelle Umsatzsteuer und verstehen sich zzgl. der angegebenen Versandkosten. Es wird ausschließlich gegen Vorkasse geliefert. Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt und ist sofort ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. Wolfgang Schellberg über den Betrag verfügen kann. Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von der Fa. Wolfgang Schellberg anerkannt worden ist.
6. Lieferung
Die Lieferung (Aufgabe auf den Versandweg) erfolgt für Artikel, die ab Lager sofort verfügbar sind, in der Regel innerhalb von 48 Stunden ab Zahlungseingang. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, wird die Fa. Wolfgang Schellberg den Kunden davon unverzüglich an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse unterrichten. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versandbeauftragte Firma wird nach Ermessen von der Fa. Wolfgang Schellberg bestimmt, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt, deren verbindliche Annahme einer gesonderten Bestätigung in Textform bedarf. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung vom Transportunternehmen an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat die Sendung bei Übergabe auf Transportschäden zu untersuchen und solche sofort beim Transportunternehmen zu rügen. Er hat zusätzlich unverzüglich die Fa. Wolfgang Schellberg über den Transportschaden zu unterrichten. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von der Fa. Wolfgang Schellberg zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden in wichtigen Fällen dem Käufer an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Gerät die Fa. Wolfgang Schellberg mit der Lieferung in Verzug, so ist die Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, ohne dass die Voraussetzungen eines Verbraucher-Widerrufs oder einer Verbraucher-Rückgabe oder einer mangelbehafteten Lieferung vorliegen, geht die Gefahr dennoch auf ihn über (Annahmeverzug). Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde alle Kosten, die durch den Verzug entstehen. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Fa. Wolfgang Schellberg berechtigt, für nutzlose Aufwendungen einen pauschalierten Schadensersatz von 20 % des Kaufpreises zu fordern, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Fa. Wolfgang Schellberg bleibt das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vorbehalten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Fa. Wolfgang Schellberg berechtigt, die Kaufsache zurück zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Fa. Wolfgang Schellberg unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und alle notwendigen Auskünfte zu erteilen, damit die Eigentumsrecht geltend gemacht werden können. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für die Fa. Wolfgang Schellberg vorgenommen – eine eigene Gewährleistungshaftung entsteht hierdurch nicht. Wird die Kaufsache mit anderen, der Fa. Schellberg nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt die Fa. Wolfgang Schellberg das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Ist der Käufer Verbraucher, ist er so lange nicht berechtigt, die Ware zu verarbeiten, umzubilden, zu verpfänden, zu verschenken oder zu veräußern, bis dass er Volleigentum erlangt hat. Ist der Käufer Unternehmer, ist er berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an die dies annehmende Fa. Wolfgang Schellberg ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Verstößt der Käufer gegen die Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt, hat er die Fa. Wolfgang Schellberg den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen, auch wenn er selbst nicht oder nicht mehr bereichert ist.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf ein Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Ist der Kunde Verbraucher, ist er bei erkennbaren Transportschäden verpflichtet, den Schaden sofort beim Transportunternehmen zu rügen und nach Möglichkeit die Annahme zu verweigern. Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nach zu kommen. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren ab Erhalt der Ware; bei gebrauchten Sachen nach einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, verjähren alle Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr ab Erhalt der Ware. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Kunden, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
9. Haftung / Vorsichtspflicht
Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Die Fa. Wolfgang Schellberg haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet die Fa. Wolfgang Schellberg nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Soweit es sich beim Kaufgegenstand um einen aus seiner Beschaffenheit heraus gefahrgeneigten Gegenstand (insbes. Feuergefahr, Explosionsgefahr) handelt, ist der Käufer verpflichtet, alle entsprechenden Schutzmaßnahmen zu beachten und diesbezüglich auch solche Personen anzuleiten und zu beaufsichtigen, die durch den Kaufgegenstand gefährdet sein könnten. Für Schäden, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehen, haftet die Fa. Wolfgang Schellberg nicht. Sofern die Fa. Wolfgang Schellberg fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
10. Verwendung von Kundendaten
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die der Fa. Wolfgang Schellberg übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert. Diese Speicherung dient ausschließlich zur Kommunikation mit unseren Kunden sowie zur Abwicklung der Bestellungen. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass die Fa. Wolfgang Schellberg diese Daten im Fall einer Vertragswidrigkeit des Kunden an solche
Unternehmen/Personen weiter leiten, derer die Fa. Wolfgang Schellberg sich zur Durchsetzung eigener Forderungen bedient.
11. Sonstiges, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für eine Abrede, diese Bedingungen zu ändern. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch bei Lieferung ins Ausland. Sollten Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht
durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am Nächsten kommt, was die Parteien gewollt oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrags gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrags oder bei der späteren Aufnahme
einer Bestimmung des Punkt bedacht hätten. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Göppingen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag (auch solche im Urkunds- und Wechselprozess und im Mahnverfahren) ist ebenfalls Göppingen, soweit der Kunde Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ist der Kunde kein Kaufmann, wird als Gerichtsstand ebenfalls Donzdorf vereinbart, falls der Kunde zur Zeit der Klageerhebung keinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt und / oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat oder dorthin verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt nicht bekannt ist.
Die Firma
Wolfgang Schellberg
Taläckerstr.1
89558 Böhmenkirch
Tel. 07332 9379800
ebay@allis-wunderland.de
USt-Nr. DE230288366
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):
1. Vertragsschluss
Durch die Darstellung des Sortiments von der Fa. Wolfgang Schellberg auf dem Internetshop Allis Wunderland wird ein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB abgegeben. Der Kunde nimmt dieses verbindliche Kaufangebot der Fa. Wolfgang Schellberg durch Abgabe des höchsten Gebots während der vorgegebenen Laufzeit oder durch Abgabe eines Gebots auf den vorgegebenen Preis (Sofort-Kaufen) an. Das Angebot erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Fa. Wolfgang Schellberg, es sei denn, die Nichtlieferung ist von der Fa. Wolfgang Schellberg zu vertreten. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.
2. Preise, Versandkosten
Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Der Versandkosten- und Verpackungsanteil wird pro Artikel und Lieferland direkt in der Artikelbeschreibung individuell festgelegt.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Wolfgang Schellberg
Taläckerstr.1
89558 Böhmenkirch
Tel. 07332 9379800
ebay@allis-wunderland.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4. Wichtige Hinweise zur Rücksendung:
Wir bitten unsere Kunden, die Rücksendung ausreichend zu frankieren. Soweit wir zur Erstattung der Rücksendekosten gemäß der gesetzlichen Regelungen und Ziffer 2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet sind, werden wir Ihnen die Rücksendekosten natürlich voll erstatten. Sie helfen uns mit einer ausreichenden Frankierung aber, unnötige Kosten für unfreie Pakete zu vermeiden.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Bestellung gelten ausschließlich die von dr Fa. Wolfgang Schellberg zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Unsere Preise enthalten die jeweils aktuelle Umsatzsteuer und verstehen sich zzgl. der angegebenen Versandkosten. Es wird ausschließlich gegen Vorkasse geliefert. Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt und ist sofort ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. Wolfgang Schellberg über den Betrag verfügen kann. Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von der Fa. Wolfgang Schellberg anerkannt worden ist.
6. Lieferung
Die Lieferung (Aufgabe auf den Versandweg) erfolgt für Artikel, die ab Lager sofort verfügbar sind, in der Regel innerhalb von 48 Stunden ab Zahlungseingang. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, wird die Fa. Wolfgang Schellberg den Kunden davon unverzüglich an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse unterrichten. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versandbeauftragte Firma wird nach Ermessen von der Fa. Wolfgang Schellberg bestimmt, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt, deren verbindliche Annahme einer gesonderten Bestätigung in Textform bedarf. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung vom Transportunternehmen an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat die Sendung bei Übergabe auf Transportschäden zu untersuchen und solche sofort beim Transportunternehmen zu rügen. Er hat zusätzlich unverzüglich die Fa. Wolfgang Schellberg über den Transportschaden zu unterrichten. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von der Fa. Wolfgang Schellberg zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden in wichtigen Fällen dem Käufer an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Gerät die Fa. Wolfgang Schellberg mit der Lieferung in Verzug, so ist die Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, ohne dass die Voraussetzungen eines Verbraucher-Widerrufs oder einer Verbraucher-Rückgabe oder einer mangelbehafteten Lieferung vorliegen, geht die Gefahr dennoch auf ihn über (Annahmeverzug). Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde alle Kosten, die durch den Verzug entstehen. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Fa. Wolfgang Schellberg berechtigt, für nutzlose Aufwendungen einen pauschalierten Schadensersatz von 20 % des Kaufpreises zu fordern, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Fa. Wolfgang Schellberg bleibt das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vorbehalten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Fa. Wolfgang Schellberg berechtigt, die Kaufsache zurück zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Fa. Wolfgang Schellberg unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und alle notwendigen Auskünfte zu erteilen, damit die Eigentumsrecht geltend gemacht werden können. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für die Fa. Wolfgang Schellberg vorgenommen – eine eigene Gewährleistungshaftung entsteht hierdurch nicht. Wird die Kaufsache mit anderen, der Fa. Schellberg nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt die Fa. Wolfgang Schellberg das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Ist der Käufer Verbraucher, ist er so lange nicht berechtigt, die Ware zu verarbeiten, umzubilden, zu verpfänden, zu verschenken oder zu veräußern, bis dass er Volleigentum erlangt hat. Ist der Käufer Unternehmer, ist er berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an die dies annehmende Fa. Wolfgang Schellberg ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Verstößt der Käufer gegen die Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt, hat er die Fa. Wolfgang Schellberg den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen, auch wenn er selbst nicht oder nicht mehr bereichert ist.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf ein Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Ist der Kunde Verbraucher, ist er bei erkennbaren Transportschäden verpflichtet, den Schaden sofort beim Transportunternehmen zu rügen und nach Möglichkeit die Annahme zu verweigern. Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nach zu kommen. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren ab Erhalt der Ware; bei gebrauchten Sachen nach einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, verjähren alle Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr ab Erhalt der Ware. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Kunden, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
9. Haftung / Vorsichtspflicht
Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Die Fa. Wolfgang Schellberg haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet die Fa. Wolfgang Schellberg nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Soweit es sich beim Kaufgegenstand um einen aus seiner Beschaffenheit heraus gefahrgeneigten Gegenstand (insbes. Feuergefahr, Explosionsgefahr) handelt, ist der Käufer verpflichtet, alle entsprechenden Schutzmaßnahmen zu beachten und diesbezüglich auch solche Personen anzuleiten und zu beaufsichtigen, die durch den Kaufgegenstand gefährdet sein könnten. Für Schäden, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehen, haftet die Fa. Wolfgang Schellberg nicht. Sofern die Fa. Wolfgang Schellberg fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
10. Verwendung von Kundendaten
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die der Fa. Wolfgang Schellberg übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert. Diese Speicherung dient ausschließlich zur Kommunikation mit unseren Kunden sowie zur Abwicklung der Bestellungen. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass die Fa. Wolfgang Schellberg diese Daten im Fall einer Vertragswidrigkeit des Kunden an solche
Unternehmen/Personen weiter leiten, derer die Fa. Wolfgang Schellberg sich zur Durchsetzung eigener Forderungen bedient.
11. Sonstiges, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für eine Abrede, diese Bedingungen zu ändern. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch bei Lieferung ins Ausland. Sollten Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht
durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am Nächsten kommt, was die Parteien gewollt oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrags gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrags oder bei der späteren Aufnahme
einer Bestimmung des Punkt bedacht hätten. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Göppingen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag (auch solche im Urkunds- und Wechselprozess und im Mahnverfahren) ist ebenfalls Donzdorf, soweit der Kunde Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ist der Kunde kein Kaufmann, wird als Gerichtsstand ebenfalls Göppingen vereinbart, falls der Kunde zur Zeit der Klageerhebung keinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt und / oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat oder dorthin verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt nicht bekannt ist.